Dr. Holger Schmieding (Berenberg): Die holprige Kanzlerwahl und das Programm der neuen Regierung

Am Dienstag hat der Bundestag Friedrich Merz erst im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt. Was ist da passiert? Und wie sehr schwächt der holprige Start seine Autorität als Kanzler? – Für den zweiten Wahlgang ebenfalls noch am Dienstag musste der Bundestag mit Zweidrittelmehrheit kurzfristig seine Geschäftsordnung ändern. Auch AfD und Linkspartei stimmten dem zu. Inwieweit schafft das einen Präzedenzfall? – Merz war lange in der Wirtschaft tätig. Was zeichnet ihn aus? Und wie unterscheidet er sich von seinem Vorgänger Olaf Scholz? – Die Riege der Minister hat einige Überraschungen bereitgehalten, darunter auch Quereinsteiger. Was wird von Katharina Reiche für das Ressort Wirtschaft und Energie erwartet? Was vom neuen Minister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger? Und welche Vor- und Nachteile hat ein politischer Quereinstieg in Berlin? – Sowohl Merz für die Union als auch Lars Klingbeil für die SPD haben viele Posten nicht mit altgedienten Politikern besetzt. Was steckt dahinter? – Das Finanzministerium ist typischerweise das zweite Machtzentrum einer Regierung nach dem Kanzleramt. Ist es eine gute Nachricht, dass Klingbeil als Finanzminister selbst in die Regierung Merz eingetreten ist? – Der Koalitionsvertrag ist mit 144 Seiten recht lang. Worauf wird die neue Regierung zunächst ihre Schwerpunkte legen? Was sind die größten Probleme für die neue Koalition? Und woran könnte man in einem Jahr messen, ob die neue Regierung erfolgreich gestartet ist oder nicht?

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