20.06.2024 -
Emmanuel Macron hat nach seiner Niederlage bei der Europawahl überraschend die Nationalversammlung aufgelöst und Neuwahlen für den 30. Juni und 7. Juli angesetzt, obwohl seine Partei bei diesen Wahlen eigentlich nur verlieren kann. Warum macht er das? – In seiner Amtszeit hat Macron wichtige Reformen in Frankreich durchgesetzt. Trotz wirtschaftlicher Erfolge wurde er bei der Europawahl aber mit nur 15 % für seine Partei nicht belohnt. Woran liegt das? – Das französische Wahlrecht weist einige Besonderheiten auf. Was bedeutet das für die Prognosen und den möglichen Wahlausgang? – Umfragen deuten auf einen Rechtsruck in Frankreich und ein Parlament ohne klare Mehrheit hin. Was würde das für Frankreich und auch für die Europäische Union bedeuten? Und welche weiteren Szenarien wären möglich? Könnten die Rechtspopulisten sogar eine Mehrheit im Parlament erreichen? – Mehrere Szenarien lassen kostspielige Wahlgeschenke befürchten und das Risiko einer Finanzkrise hinaufbeschwören. Wie wahrscheinlich ist ein solches Risiko? Und wie würde die Europäische Zentralbank handeln, wenn Frankreich in eine selbstverschuldete Finanzkrise geriete? – Schließlich: Welche Folgen könnte der Ausgang der Parlamentswahlen für die französische Außenpolitik haben, beispielsweise für die Ukraine?